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Tierschutzpartei : Bundestagswahl 2009

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Die Tierschutzpartei wurde zur Bundestagswahl 2009 in sechs Bundesländern zugelassen. Hierbei hat die Tierschutzpartei, was für ihre Wahlaussichten nicht unwichtig ist, auf den Stimmzetteln für die Zweitstimme in der Reihenfolge der Parteien folgende Stelle erhalten.

Baden-Württemberg - 15
Bayern - 16
Berlin - 14
Hessen - 8
Niedersachsen - 7
Nordrhein-Westfalen - 7

Zunächst fällt auf, dass die Tierschutzpartei in allen 5 neuen Bundesländern und auch im Saarland, wo der derzeitige Bundesvorsitzende zugleich auch Landesvorsitzender ist, nicht an der Bundestagswahl teilnehmen wird. Andererseits ist es für die Tierschutzpartei positiv zu werten, dass sie gerade in den bevölkerungsreichen Bundesländern zur Bundestagswahl zugelassen wurde und dadurch für etwa 70% der Wahlberechtigten in Deutschland wählbar ist.

Das Wahlprogramm der Tierschutzpartei gliedert sich  in 7 Themenbereiche:

1. Für Tierschutz und Tierrechte
2. Agrarwende - Abschaffung der Massentierhaltung
3. Konsequenter Klimaschutz
4. Nein zur “Grünen Gentechnik”
5. Energiegewinnung ohne Atomkraft
6. Wege aus der Wirtschaftskrise
7. Zurück zur sozialen Gerechtigkeit

Diese Themen zeigen, dass die Tierschutzpartei gemäß ihrem vollen Namen Partei Mensch Umwelt Tierschutz nicht, wie zuweilen abfällig behauptet wird, nur eine “Ein-Themen-Partei” ist. Es ist aber völlig verständlich und beweist auch ihre Einmaligkeit in der deutschen Parteienlandschaft, dass Tierschutz und Tierrechte das herausragende Thema dieser Partei ist.

Tierrechtler, insbesondere Veganer, werden vielleicht bedauern, dass im Kapitel über Tierrechte die Wörter “vegan” und “vegetarisch” fehlen. Jedoch ist dort sowohl in einer Überschrift (!) als auch im Text der Satz zu finden:

Konsequenter Tierschutz besteht darin, auf alle tierlichen Produkte - auf Fleisch, Fisch und Milchprodukte sowie Eier - zu verzichten.

Zu Recht weist die Tierschutzpartei in ihrem Wahlprogramm darauf hin, dass der Tierschutzgedanke heute zwar in unserer Gesellschaft angekommen sei, aber bei den etablierten Parteien leider immer noch einen “marginalen” Stellen- wert habe. So ist es nach wie vor eine Tatsache, dass die Tierschutzpartei, wie es in ihrem Wahlprogramm durchaus zutreffend heißt, die erste und einzige Partei in der Bundesrepublik Deutschland (ist), die sich gleichermaßen konsequent für Menschen, Tiere und Umwelt einsetzt - und dies seit ihrer Gründung im Jahre 1993.

Inwieweit Tierrechtler und andere Tierschützer diese unbestreitbare Tatsache erkennen und das auch bei der Wahl zum Ausdruck bringen, wird sich bei der Bundestagswahl 2009 in den Wahlergebnissen der Tierschutzpartei zeigen. “tierrechte-tv” wird darüber informieren und den Ausgang der Wahl im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Tierschutzpartei kommentieren.
                                                                                                             HB

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