Schimpanse Menschenaffe Tierrechte

H.B.

Tierrechte

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Die Tierschutzpartei

Chancen und Grenzen ihres politischen Wirkens *
 

Tierrechte sind vor allem ein politisches Thema. Für Tierrechte sich einzu- setzen, erfordert politisch Partei zu ergreifen. Deshalb steht die Tierschutzpartei     im Mittelpunkt der folgenden Seiten:

Mit der Gründung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz ( Kurzbezeich- nung: Die Tierschutzpartei ) 1993 bekam die Tierschutzbewegung in Deutschland,
ja sogar weltweit erstmals die Chance einer politischen Vertretung. In allen anderen Parteien, auch wenn sich dort Tierschützer engagierten, war und ist der Tierschutz bestenfalls ein Randthema und Tierrechte überhaupt kein Thema. Hingegen für die Tierschutzpartei sind Tierschutz und die Forderung nach Tierrechten von zentraler Bedeutung. Inzwischen hat sich die Tierschutzpartei an zahlreichen Wahlen beteiligt, so dass nun deren Chancen und Grenzen genauer beurteilt werden können. Ein sicheres Urteil ist jedoch erst möglich, wenn die Ergebnisse der Europa- und der Bundestagswahl 2009 vorliegen und ausgewertet worden sind.

Für kleinere Parteien - wie der Tierschutzpartei - ist es oft schon schwierig, die im jeweiligen Wahlrecht festgelegten Mindestanforderungen zu erfüllen, um überhaupt an den Wahlen teilnehmen zu dürfen. So ist es beispielsweise zur Teil- nahme an den Bundes- und Landtagswahlen erforderlich, je Landesverband eine große Zahl (mitunter tausende) amtlich beglaubigter “Unterstützerunterschriften” den Wahlämtern vorzulegen. Aber selbst wenn diese Hürde überwunden wurde, und sich dann viele Wähler für die Partei entschieden haben, kann das eigentliche Ziel der Partei, nämlich Parlamentssitze, verfehlt worden sein. Der Mindestprozentsatz (bei Europa-, Bundes - oder Landtagswahlen: 5% der abgegebenen Stimmen), der von kleineren Parteien fast nie erreicht wird, versperrt diesen Parteien sehr wirkungsvoll den Weg in die Parlamente. **

Für die kleineren Parteien trägt die 5%-Klausel entscheidend dazu bei, ihre Wahlchancen erheblich zu mindern, denn das Argument der “verlorenen Stimme” wiegt bei den Wählern schwer. Anders hingegen bei den Kommunalwahlen, wo für die kleineren Parteien das Wahlrecht - je nach Bundesland - zumeist erheblich günstiger ist. Hier besteht für diese Parteien und damit auch für die Tierschutzpartei eine reale Chance. Das gilt jedoch nur für einige Flächenländer, nicht aber für die als Einheitsgemeinde bestehenden Stadtstaaten. Dieser auch für die Chancen der Tierschutzpartei wesentliche Unterschied zeigt sich deutlich am Beispiel der beiden Nachbarländer > Berlin und > Brandenburg.

 Dennoch kann es für die kleineren Parteien durchaus sinnvoll sein, sich
nicht nur an Wahlen auf kommunaler, sondern auch auf Europa-, Bundes- oder Landesebene zu beteiligen. Eine der Gründe hierfür könnte die staatliche Parteien- finanzierung nach § 18 des Parteiengesetzes sein. Die dort festgelegten Grenzen
(0,5% der abgegebenen Stimmen bei der Europa- oder Bundestagswahl bzw. 1,0% bei einer Landtagswahl) dürften von einigen kleinen Parteien noch erreichbar sein. Das gilt besonders für die Europawahlen, weil es den Parteien durch das Wahlrecht (Bundeslisten) eher als bei den Bundestagswahlen (Landeslisten) möglich ist, in
ganz Deutschland wählbar zu werden. So kommt es bei den Bundestagswahlen wegen des anderen Wahlrechts mitunter vor, dass eine Partei nur in einzelnen Bundesländern gewählt werden kann, und somit die Mindestgrenze von 0,5% von
ihr nicht erreicht wird. Diese Gefahr besteht zum Beispiel für die Tierschutzpartei, weil einige ihrer Landesverbände keinen eigenen Vorstand besitzen.

Inwieweit sich durch das unterschiedliche Wahlrecht für die Tierschutzpartei trotz der genannten Erschwernisse Chancen ergeben, soll auf folgenden Seiten deutlich werden:

 > Bundestagswahlen

   > Bundestagswahl 2009 und Ergebnisse / Analyse

 > Europawahlen

   > Europawahl 2009

 > Landtags- und Kommunalwahlen
                   (Beispiele: Niedersachsen und Brandenburg
                                   > Landtagswahl Niedersachsen 2008)

     > Landtagswahl NRW 2010 und > 2012

     > Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2011 ( Tierethik - Blog)

     > Landtagswahl Saarland 2012 ( Tierethik - Blog)

 > Wahlen in Berlin

Darüber hinaus werden auch grundsätzliche Fragen zum Programm und zur    Arbeit der Tierschutzpartei erörtert, welche für ihre Wahlaussichten von wesentlicher Bedeutung sein können:

 > Tierschutzpartei : Landesverbände

 > Die Entwicklung der Tierschutzpartei und ihres Landesverbandes Berlin
                   ( Mitgliederzahl - Beiträge - Spenden )

 > Tierschutzpartei : Wählerstimmen und Finanzkraft

 > Tierschutzpartei und die Ökologisch-Demokratische Partei ( ödp )

 > Die Tierschutzpartei zwischen konsequentem Tierschutz und Kompromiss
                 ( Vegetarische oder vegane Lebensweise als Parteiziel? )

 > Die Tierschutzpartei - mehr als ein Tierschutzverein!
                  

Weiteres zur Tierschutzpartei:

> Die Tierschutzpartei und die Tierrechte

> Zu Grundsatzprogramm und Satzung der Tierschutzpartei

> Die Tierschutzpartei erfolgreich bei der Europa-Wahl 2004!

Diskussionen:

Tierschutzpartei : Politik und Tierethik > Tierethik-Blog

Tierschutzpartei - neue Kurzbezeichnung! > Tierethik-Blog

Tierschutzpartei oder MUT-Partei? > Vegan-Forum


Anmerkungen

  * Der > Verfasser (H.B.) dieser Darstellung hat sich mit obiger Thematik nicht nur theoretisch,
     sondern zwischen 1998 und 2001 als stellv. Bundesvorsitzender und Berliner Landesvorsitzender
     der Tierschutzpartei auch praktisch befasst (> Interview). Die Darstellung soll zwar möglichst objektiv
     sein, aber dennoch fließen in die Beurteilung die praktischen Erfahrungen des Verfassers aus seiner
     Arbeit in der Tierschutzpartei mit ein. Da er in der oben genannten Zeit Wahlen in Berlin für die
     Tierschutzpartei organisiert hatte, kennt er die immense Arbeitsbelastung für Vorstand und aktive
     Mitglieder aus eigener Anschauung. Schon deshalb ist Kritik, wenn sie aus Gründen der Objektivität
     im folgenden notwendig sein sollte, stets im konstruktiven Sinne zu verstehen!

** Die Tierschutzpartei verweist in ihrer Argumentation gern auf die Erfolge der Tierschutzpartei in den
     Niederlanden. Dieser Vergleich ist nur sehr beschränkt sinnvoll, denn für die Wahlen zum nieder-
     ländischen Parlament gilt das reine Verhältniswahlrecht ohne Sperrklausel, also ohne 5%-Hürde.
     Demnach reichen theoretisch bereits 0,67% der Stimmen, um einen Parlamentssitz zu erhalten.
     (Wikipedia März 2009).
                                                                                                                          
Herbert Becker (H.B.)